Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Beratungs-, Konzeptions- und Entwicklungsleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, die Proinnova – Thomas Schulten (nachfolgend „Anbieter“) gegenüber seinen Kunden erbringt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Das Angebot des Anbieters richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an Gewerbetreibende, Selbstständige, Freiberufler, Vereine, Körperschaften und öffentliche Einrichtungen, und wird ausschließlich für deren gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit erbracht. Sollte im Einzelfall ausnahmsweise ein Vertrag mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zustande kommen, gilt ergänzend § 6.
§ 2 Leistungen
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der KI-Beratung, insbesondere Analyse und Konzeption von KI-Lösungen, Prozessautomatisierung, Integration in bestehende Systeme sowie Software- und Website-Entwicklung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung.
Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website ist unverbindlich und stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Unmittelbar über diese Website buchbar sind allein das kostenpflichtige Video-Erstgespräch nach § 4a und ein kostenloses, unverbindliches telefonisches Kennenlerngespräch; Letzteres begründet keine Leistungs- oder Zahlungspflichten. Alle übrigen Leistungen werden ausschließlich über individuelle Angebote vereinbart; das Kontaktformular dient insoweit der unverbindlichen Anfrage und Kontaktanbahnung.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch individuelle Vereinbarung zustande, in der Regel durch ein Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden (z. B. per E-Mail oder schriftlich). Eine über das Kontaktformular gestellte Anfrage begründet noch keinen Vertrag.
§ 4 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. der getroffenen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben; ausdrücklich anders angegeben ist der Gesamtpreis für das Video-Erstgespräch nach § 4a, der die Umsatzsteuer bereits enthält. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Abweichend hiervon gilt für das Video-Erstgespräch der in § 4a genannte Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer; er ist sofort bei der Buchung zu zahlen.
§ 4a Kostenpflichtiges Video-Erstgespräch
(1) Das Video-Erstgespräch dauert 30 Minuten und kostet 49,00 € als Gesamtpreis einschließlich 19 % Umsatzsteuer (41,18 € netto zuzüglich 7,82 € Umsatzsteuer). Weitere Kosten entstehen nicht. Das Gespräch dient einer ersten fachlichen Einschätzung zum Einsatz von KI und Software im Betrieb des Kunden. Eine Rechts-, Steuer- oder Unternehmensberatung im Sinne der jeweiligen Berufsgesetze ist nicht Gegenstand des Gesprächs.
(2) Mit dem Abschluss des Buchungsvorgangs über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig buchen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Buchung unverzüglich per E-Mail; diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter eine der beiden vom Kunden genannten Wunschzeiten oder einen einvernehmlich abgestimmten Ersatztermin per E-Mail bestätigt. Der Anbieter meldet sich hierzu innerhalb eines Werktags.
(3) Der Betrag ist sofort bei der Buchung über den Zahlungsdienstleister SumUp zu zahlen. Kommt ein Termin nicht zustande, weil der Anbieter weder eine der genannten Wunschzeiten noch einen Ersatztermin anbieten kann, erstattet der Anbieter den gezahlten Betrag unverzüglich und vollständig auf demselben Zahlungsweg.
(4) Der Kunde kann den Termin bis 24 Stunden vor Beginn kostenfrei verlegen oder stornieren; im Fall der Stornierung wird der gezahlte Betrag vollständig erstattet. Danach oder bei Nichterscheinen bleibt der Vergütungsanspruch bestehen (§ 615 BGB). Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist.
(5) Erteilt der Kunde innerhalb von drei Monaten nach dem Gespräch einen Auftrag über Beratungs- oder Entwicklungsleistungen, wird der gezahlte Betrag vollständig auf die erste Rechnung angerechnet. Eine Auszahlung des Betrages ist ausgeschlossen.
(6) Eine Aufzeichnung des Gesprächs erfolgt nur, wenn beide Seiten vorher ausdrücklich zustimmen.
(7) Der Anbieter stellt dem Kunden unmittelbar nach Zahlungseingang eine Rechnung im Sinne des § 33 UStDV in Textform per E-Mail zur Verfügung. Da die Zahlung vor dem Gespräch erfolgt, handelt es sich um eine Rechnung über eine Vorauszahlung. Eine Rechnung in Papierform wird nicht versandt.
(8) Das Gespräch findet über die eigene Videoanlage des Anbieters statt. Der Kunde benötigt dafür einen aktuellen Browser, eine ausreichende Internetverbindung sowie Kamera und Mikrofon. Der Anbieter schuldet keine bestimmte Übertragungsqualität, die außerhalb seines Einflussbereichs liegt; kommt eine Verbindung aus technischen Gründen nicht zustande, wird der Termin verlegt oder der Betrag erstattet.
§ 5 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlender oder verspäteter Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten des Anbieters.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde ausnahmsweise Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm bei Verträgen, die im Wege des Fernabsatzes geschlossen werden, das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht zu. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht ein Widerrufsrecht nicht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Proinnova – Thomas Schulten, Mittelstraße 1, 56379 Winden, Deutschland, Telefon 02604 3331120, E-Mail info@kiberatung24.de – mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Diese Zustimmung und diese Bestätigung geben Sie bei der Buchung des Video-Erstgesprächs über das dafür vorgesehene Kästchen ab; der Wortlaut lautet: „Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass Proinnova vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch Proinnova mein Widerrufsrecht verliere.“
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Proinnova – Thomas Schulten, Mittelstraße 1, 56379 Winden, Deutschland, E-Mail: info@kiberatung24.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: __________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*): __________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________
Datum: __________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 10 Streitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: September 2026